In den USA wird einem Medienbericht zufolge strafrechtlich gegen den chinesischen Telekom-Konzern Huawei ermittelt. Das Wall Street Journal schreibt, es bestehe der Verdacht, das Unternehmen habe angebliche Geschäftsgeheimnisse von Huaweis US-Handelspartnern ausgespäht. Dabei gehe es unter anderem um ein T-Mobile-Robotikgerät zum Testen von Smartphones. Die Ermittlungen seien bereits fortgeschritten und könnten schon bald zu einer Anklage führen, heißt es in dem Bericht, der sich auf Insider beruft, jedoch keine Namen nennt. Das US-Justizministerium und Huawei kommentierten den Bericht bisher nicht.

Der chinesische Konzern, einer der weltweit größten Smartphone-Hersteller und Telekommunikationsausrüster, musste sich bereits mehrfach mit Spionagevorwürfen auseinandersetzen. Die USA und andere westliche Länder werfen Huawei zu große Nähe zu den chinesischen Behörden vor und sehen den Konzern als Gefahr für ihre Cybersicherheit. Huawei hat die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen.

Auf Betreiben der USA war Anfang Dezember die Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou in Kanada festgenommen worden. Die US-Justiz wirft der Tochter von Firmengründer Ren Zhengfei einen Verstoß gegen die Iran-Sanktionen vor und verlangt ihre Auslieferung. Sie bestreitet die Vorwürfe. China reagierte Mitte Dezember mit der Festnahme zweier Kanadier.

Diskussion um Sicherheit des 5G-Netzes

Vor dem Hintergrund der Spionageverdachtsfälle wird in der Bundesregierung offenbar darüber nachgedacht, wie Huawei vom Aufbau des künftigen 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland ausgeschlossen werden kann. Derzeit würden schärfere Sicherheitsanforderungen diskutiert, berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf Regierungskreise. Das wäre eine Neubewertung. Bisher wurde in Deutschland weniger die Sicherheit als die Netzabdeckung von 5G diskutiert. Noch im Oktober beschied die Bundesregierung, dass es keine gesetzliche Grundlage gebe, Anbieter vom 5G-Aufbau in Deutschland auszuschließen.

Die Auflagen könnten dem Bericht zufolge so ausgestaltet werden, dass Huawei sie nicht erfülle. Damit wäre der Konzern vom Aufbau der Infrastruktur des künftigen Mobilfunkstandards ausgeschlossen. Möglich wäre demnach auch eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes. Australien und Neuseeland haben Huawei bereits aufgrund von Sicherheitsbedenken vom 5G-Mobilfunk-Ausbau ausgeschlossen. Diskutiert wird ein solcher Schritt auch in anderen europäischen Ländern, etwa in Norwegen.