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Kongo: Oppositionskandidat gewinnt Präsidentschaftswahl

Im Kongo hat der Oppositionskandidat Félix Tshisekedi überraschend die
Präsidentenwahl gewonnen. Damit wird er den seit 17 Jahren regierenden Joseph Kabila als Präsident ablösen. Tshisekedi habe 38,57 Prozent der Stimmen erhalten, erklärte die nationale Wahlkommission Céni. Erkennen die anderen Kandidaten ihre Niederlage an, wäre es der erste friedliche
Machtwechsel in der Demokratischen Republik Kongo seit rund 50 Jahren.

Die Veröffentlichung der Wahlergebnisse war ursprünglich für Sonntag
geplant, wurde jedoch wegen logistischer Probleme verschoben. 39
Millionen Bürger waren bei der historischen Wahl am 30. Dezember zur
Stimmabgabe
aufgerufen. Für den Sieg genügte eine einfache Mehrheit.

Der Wahlkommission zufolge habe Tshisekedi mehr als 7 Millionen der 18 Millionen
abgegebenen Stimmen bekommen. Auf dem zweiten Platz landete demnach mit
über 6 Millionen Stimmen der zweite Oppositionskandidat Martin Fayulu. Die Partei von Kabila stellte den früheren
Innenminister Emmanuel Ramazani Shadary
als seinen Nachfolgekandidaten auf, da er selbst nicht wieder antreten durfte. Shadary kam
nur auf gut 4 Millionen Stimmen.

Es war nicht klar, ob Fayulu, der in Umfragen geführt hatte, das
Ergebnis anfechten würde: Er hatte bereits im Vorfeld vor Wahlbetrug gewarnt. Das Verfassungsgericht hat 14 Tage
Zeit, um das Ergebnis zu bestätigen. Wahlbeobachter hatten zahlreiche
Unregelmäßigkeiten gemeldet.

Die Präsidentschaftswahl hätte laut Verfassung eigentlich schon vor zwei
Jahren stattfinden müssen. Der bisherige Präsident Kabila hatte sich jedoch 2016 nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit
geweigert abzutreten und ließ die Wahlen mehrmals verschieben. Proteste ließ er niederschlagen. Die EU
verhängte daraufhin im Dezember 2016 und im Mai 2017 Sanktionen.

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