Die Menschen im Iran sind nach den Worten des iranischen Religionsführers Ajatollah Ali Chamenei durch die US-Sanktionen einem beispiellosen Druck ausgesetzt. “Die Amerikaner sagen erfreut, diese Sanktionen seien nie dagewesen in der Geschichte”, heißt es in einer Rede, die auf Chameneis Webseite veröffentlicht wurde. “Ja, sie sind beispiellos. Und genauso beispiellos wird die Niederlage sein, die die Amerikaner erleiden werden”, drohte Chamenei.

Der Iran sollte sich auch von den jüngsten
Sanktionen der USA nicht einschüchtern lassen, sagte der Ajatollah.
Schon viele hätten in den vergangenen 40 Jahren geglaubt, dass sie die
Islamische Republik stürzen könnten. Als Beispiel nannte Chamenei den
ehemaligen irakischen Machthaber Saddam Hussein, der zu Beginn des
Krieges gegen den Iran (1980-88) mit Hilfe der
USA binnen einer Woche Teheran erreichen wollte. Weil diese Pläne
gescheitert seien, versuchten die US-Amerikaner nun, die internationale
Gemeinschaft gegen den Iran aufzuhetzen, sagte Chamenei. Die Kabinettsmitglieder von US-Präsident Donald Trump bezeichnete er als “Idioten erster Klasse”. 

US-Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Jahr den Atomvertrag mit dem Iran aufgekündigt und Strafmaßnahmen gegen das Land wieder in Kraft gesetzt. Das traf die iranische Wirtschaft hart: Viele Unternehmen hattem gerade erst begonnen, ihre Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen wieder zu beleben. Die nationale
Währung Rial verlor an Wert, viele Iraner sehen ihre Existenz bedroht.
Sporadisch kam es zu Protestaktionen von Bauern, Arbeitern, Händlern,
Lehrern und Lastwagenfahrern.

Derzeit ist US-Außenminister Mike Pompeo im Nahen Osten unterwegs, um für die harte Haltung des Weißen Hauses gegenüber dem Iran zu werben. Zwischen seinen Besuchen in Jordanien und Ägypten soll er am Mittwoch auch unangekündigt im Irak eingetroffen sein.

EU-Sanktionen gegen Diplomat und Geheimdienstler

Unterdessen wurde bekannt, gegen wen genau sich die am Dienstag verhängten EU-Sanktionen gegen den Iran richten. Betroffen sind zwei Männer, die hinter den angeblich geplanten Anschlägen auf Exil-Iraner in Frankreich und Dänemark stecken sollen: Assadollah Asadi war als iranischer Diplomat in Wien stationiert und
gilt als mutmaßlicher Drahtzieher eines vereitelten Anschlags im Juni in
Frankreich. Er war im Oktober in Bayern festgenommen und an Belgien
ausgeliefert worden, wo ein Haftbefehl gegen ihn erlassen wurde. Auch Irans Geheimdienst-Vize Saeid Hashemi Moghadam wurde mit Sanktionen belegt, genau wie der Geheimdienst selbst.

Neben dem angeblich geplanten Anschlag in Frankreich wurde nach Angaben des dänischem Inlandsgeheimdiensts PET außerdem ein Anschlag auf eine Gruppe in Dänemark lebender Iraner vereitelt. Sie sollen wegen ihres Einsatzes für die Unabhängigkeit der Region rund um die iranische Stadt Ahwas in das Visier des iranischen Geheimdienstes geraten sein. Die niederländische Regierung macht den Iran zudem für zwei Morde an Regimegegnern im Land verantwortlich.