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SPD: Olaf Scholz hält sich für aussichtsreichen Kanzlerkandidaten

Vizekanzler Olaf Scholz empfiehlt sich als Kanzlerkandidat der SPD und bekräftigt den Anspruch seiner Partei, die Regierungsspitze zu übernehmen. “Die SPD will den nächsten Kanzler stellen”, sagte Scholz der Zeitung Bild am Sonntag. Auf die Frage, ob er selbst sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue, sagte er: “Ja. Frau Kramp-Karrenbauer hat gerade gesagt, dass von einer Parteivorsitzenden erwartet wird, dass sie sich das Amt zutraut. Für einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt das Gleiche.” Er fügte hinzu: “Weder bei der Union noch bei uns steht diese Frage heute aber an.”

Scholz rechnet sich nach eigenen Worten auch gute Chancen aus, sollte die SPD den nächsten Kanzlerkandidaten mit einer Urwahl bestimmen. “Wenn man Umfragen trauen darf, zähle ich schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und SPD-Anhängern.”

In der SPD entscheidet traditionell der Parteichef oder die Parteichefin über die Kanzlerkandidatur. Parteichefin Andrea Nahles hat bisher nicht mitgeteilt, ob sie Kanzlerkandidatin werden wolle.

Die SPD steht in aktuellen Umfragen nur zwischen 14 und 16 Prozent. Die Sozialdemokraten hadern intern immer noch mit der vom damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder vorangetriebenen Hartz-IV-Reform. Scholz macht sich gegen eine Abschaffung des Systems stark, sagte aber, Leistungen für Bezieher, die langjährig in die Sozialkassen eingezahlt hätten, müssten verbessert werden: “Wer seinen Job verliert, der braucht eine Garantie, sich weiter qualifizieren zu können. Und wer 20 oder 30 Jahre lang gearbeitet und in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, der erwartet bessere Leistungen.”

Der Finanzminister rechnet mit einen Ende des jahrelangen Aufschwungs in Deutschland. “Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende”, sagte er. Für 2018 werde man zwar noch mal einen Steuerüberschuss ausweisen können, “aber nun sind die fetten Jahre vorbei. Von jetzt an erwarte ich keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr.” 

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