Gibt es eine Syrien-Strategie im Weißen Haus? Möglich, aber dann wohl nicht nur eine.

Es ist gar nicht lange her: Im Herbst noch hatte der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, versichert, sein Land würde die Präsenz im Norden Syriens nicht aufgeben, “solange iranische Truppen außerhalb der iranischen Grenzen” seien. Auch Außenminister Mike Pompeo erklärte im Oktober die Entfernung aller iranischen und vom Iran unterstützten Kräfte aus dem Land zu einem vorrangigen Ziel US-amerikanischer Politik.

Im Dezember schließlich ordnete Präsident Donald Trump den Abzug aus Syrien an, den er zwar schon immer wollte und der auch längst vorbereitet wurde – gegen dessen nun plötzlich so eilige Umsetzung ohne Abstimmung innerhalb der eigenen Regierung und mit internationalen Verbündeten aber so ziemlich alles und jeder Sachverständige im Umfeld des Präsidenten spricht. Zwar hat Trump nach dem Rücktritt seines Verteidigungsminister James Mattis, der ihn noch umstimmen wollte, inzwischen erkannt: Ein sofortiger Rückzug ist keine gute Idee, und er wird ihn wohl langsamer angehen (“Ich habe nie gesagt, dass ich morgen rausgehe.”).

Doch die strategischen Konsequenzen eines Abzugs scheinen Donald Trump tatsächlich nicht zu interessieren, er will einfach nur raus.

In der ersten Sitzung seines Kabinetts im neuen Jahr stellte der Präsident nicht nur fälschlicherweise fest: “Der Iran zieht Leute aus Syrien ab” – weil er aus dem Atomabkommen ausgestiegen sei und das Regime mächtig unter Druck gesetzt habe. Es ist Trump darüber hinaus augenscheinlich sogar egal, was der Iran in Syrien treibt: “Sie können dort tun, was sie wollen, ehrlich gesagt.”

Trump ignoriert Strategiepapier

Pompeo und Bolton haben durchaus richtig erkannt, welche Interessen die USA noch in Syrien haben, nachdem der Diktator Baschar al-Assad kaum noch Widerstand fürchten muss. Der Kampf gegen die Dschihadisten des “Islamischen Staats” hatte für die Vereinigten Staaten immer oberste Priorität. Anders als Trump würden seine Berater derweil nicht behaupten, der IS sei geschlagen.   

Daneben steht das Ziel, ein friedliches Ende des Krieges und einen politischen Übergang herbeizuführen. Ob die USA abziehen oder nicht – die Zukunft des Landes entscheiden andere, allen voran Russland. Und eben auch der Iran als zweiter großer Assad-Verbündeter profitiert von dem Vakuum, das die USA hinterlassen. Genau da unterscheidet sich der Blick auf Syrien zwischen dem Präsidenten und Pompeo wie Bolton.

Für Trump ist dem Iran mit der Aufkündigung des Atomabkommens und harten Sanktionen genug entgegengesetzt. Seine misstrauisch-feindselige Haltung gegenüber dem Regime geht nicht so weit, dass sie seine isolationistischen Tendenzen überwinden würde: Den Weltpolizisten will er nicht geben. Dem Iran in Syrien seine Grenzen aufzuzeigen, auch durch den Einsatz des US-Militärs, das will vor allem Sicherheitsberater Bolton.

Der Präsident teilt diese Sicht nicht. Deshalb sind den Verlautbarungen des Sicherheitsberaters und des Außenministers auch nie konkrete Schritte gefolgt. Die Mission der gut 2.000 US-Soldaten blieb einzig der Kampf gegen den IS, für etwas anderes hätte es auch keine rechtliche Grundlage gegeben. Und ein Strategiepapier einer Reihe von Beratern, das noch vor wenigen Wochen eine langfristige Präsenz in Syrien propagierte, auch um den Iran aus dem Land zu drängen, ignorierte Trump.