Die hessische Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel hat bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags die erforderliche Mehrheit der Stimmen im ersten Wahlgang verpasst. Sie erhielt 223 Stimmen, 387 Abgeordnete stimmten mit Nein.
Die Bundestagssitzung wurde daraufhin auf Antrag der AfD unterbrochen. Die
Fraktion könnte sich nun dazu entschließen, Harder-Kühnel in einen zweiten
Wahlgang zu schicken.
Die 44-Jährige war von ihrer Fraktion nominiert worden, nachdem der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser vor einem Jahr bei der Wahl des Bundestagsvizepräsidenten dreimal durchgefallen war. Glaser hatte in Reden und Gesprächsveranstaltungen
die Religionsfreiheit für Muslime infrage gestellt und den Islam als
Ideologie bezeichnet, er versuche, Recht zu setzen. Die übrigen
Fraktionen warfen ihm deshalb eine islamfeindliche Haltung vor.
Die Benennung eines neuen, konsensfähigen Ersatzkandidaten hatte
die AfD lange Zeit abgelehnt. Die Fraktionsführung beharrte auf dem
ungeschriebenen Recht im Bundestag, einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin zu stellen. Üblich war bisher, dass die anderen Fraktionen
die Nominierten auch bestätigen. Der Linke-Politiker Lothar Bisky allerdings wurde 2005 viermal nicht gewählt, die Fraktion berief daraufhin Petra Pau als Ersatz.
Die Juristin Harder-Kühnel gilt politisch als eher
moderates AfD-Fraktionsmitglied, sie fiel bisher nicht durch herabsetzende
oder rassistische Äußerungen auf, wie zuweilen andere Abgeordnete. Sie
ist in der Partei weder dem rechten Flügel noch der gemäßigten Alternativen Mitte
zuzurechnen. Sie habe vor, mit allen zu sprechen, sagte sie. Für die
Fraktion kümmert sie sich in erster Linie um Familienpolitik.
Harder-Kühnel stammt aus dem hessischen Gelnhausen und kandidierte für
den Wahlkreis Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten. Sie ist bereits eine
der Schriftführerinnen im Bundestag.
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