Die AfD zieht in der Affäre um Rechtsradikale in ihrer Jugendorganisation Konsequenzen und forderte die Junge Alternative (JA) auf, sich von umstrittenen Mitgliedern zu trennen. Wörtlich heißt es in einer Mitteilung des Parteivorstands: “Mit Abscheu nimmt der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland menschenverachtende Einzeläußerungen von Mitgliedern der Jungen Alternative (JA) zur Kenntnis. Er erwartet von der JA, dass sie sich unverzüglich von diesen Mitgliedern trennt.” 

Die Erklärung wurde von der AfD nach einer Telefonkonferenz des Bundesvorstands veröffentlicht. Darin kündigt die Parteispitze zudem ein “aktuelles Lagebild” der vom Vorstand eingesetzten parteiinternen “Arbeitsgruppe Verfassungsschutz” an, das auch in einer Sondersitzung des Bundesvorstands zur Situation in der JA beraten werden soll.

AfD prüft Abspaltung von der JA

Offenbar gibt es im Parteivorstand auch Pläne über eine Trennung von der Jugendorganisation. So heißt es in der Mitteilung, dass der Parteikonvent einen entsprechenden Antrag auf Änderung der Parteisatzung prüfen soll, um diesen Schritt vorzubereiten. Dabei geht es um Paragraf 17a der Bundessatzung, in dem es heißt: “Die Junge Alternative für Deutschland (JA) ist die offizielle Jugendorganisation der Alternative für Deutschland.”

Die endgültige Entscheidung darüber obliegt allerdings nicht dem Parteikonvent, sondern einem Bundesparteitag. Bislang gibt es keinen Termin für eine solche Delegiertenkonferenz.

Nach Angaben aus Vorstandskreisen herrschte in der Parteispitze große Einigkeit darüber, dass gehandelt werden muss. Über die beste Vorgehensweise gab es demnach allerdings unterschiedliche Auffassungen. “Es stellt sich die Frage, ob wir einzelne Landesverbände oder Teile von ihnen gezielt herauslösen oder die JA komplett abgliedern”, sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen ZEIT ONLINE. Schließlich gebe es “eine Reihe von Landesverbänden, bei denen nach unserem Kenntnisstand kein Anlass zur Abgliederung besteht”, sagte er. Der Parteivorstand will deshalb zunächst prüfen, “ob sich eine Abgliederung der gesamten JA empfiehlt oder nicht”.

“Bezüge zu Rechtsextremisten”

Hintergrund des Beschlusses sind den Angaben zufolge rassistische Äußerungen sowie veröffentlichte Gewaltfantasien in Internetforen der Parteijugend. Als Folge hatte der JA-Bundesvorstand bereits Anfang November die Auflösung des Landesverbandes Niedersachsen beschlossen. Er reagierte damit auf eine seit September laufende Beobachtung durch den niedersächsischen Verfassungsschutz.

Auch die JA-Verbände in Baden-Württemberg und Bremen werden von den jeweiligen Landesämtern beobachtet. Der Verfassungsschutz in Stuttgart hatte erklärt, es bestünden “Bezüge der JA BW zu Rechtsextremisten, die auf gemeinsame, verfassungsfeindliche, politische Ziele hindeuten”.