“Vertrauensfrage”: Weniger reden, mehr arbeiten

Der Staatsrechtler Florian Meinel untersucht die Gründe für die Krise des bundesdeutschen Parlamentarismus.

10. Juni 2019, 10:55 UhrEditiert am 10. Juni 2019, 10:55 UhrDIE ZEIT Nr. 24/2019

"Vertrauensfrage": Angebliche Sternstunden des Parlamentarismus, in denen die Abgeordneten ohne Fraktionszwang zum Beispiel über die (dann 1995 tatsächlich geschehene) Verhüllung des Reichstags durch Christo und Jeanne-Claude debattierten, seien gerade nicht Kernfunktion des Bundestags, schreibt Meinel.

Angebliche Sternstunden des Parlamentarismus, in denen die Abgeordneten ohne Fraktionszwang zum Beispiel über die (dann 1995 tatsächlich geschehene) Verhüllung des Reichstags durch Christo und Jeanne-Claude debattierten, seien gerade nicht Kernfunktion des Bundestags, schreibt Meinel.
© Reinhard Krause/Reuters

Wir sind es gewohnt, das Grundgesetz zu rühmen, so gerade zu seinem 70.
Geburtstag. Aber was genau rühmen wir da eigentlich? In frommen staatsbürgerlichen
Sonntagsreden in der Regel so etwas Großbuchstabenhaftes wie Demokratie, Rechtsstaat,
Meinungsfreiheit oder die Unantastbarkeit der Würde des Menschen. Und natürlich loben wir das
Grundgesetz dafür, dass es sich als stabiler erwiesen hat als die Weimarer Verfassung. Was ja
nicht nichts ist.