Außenminister Heiko Maas (SPD) hat das Bundeswehrmandat für den Kampf gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) als immer noch zwingend notwendig bezeichnet. Dieses sei “zurzeit noch absolut unabdingbar, um zu verhindern, dass der IS im Untergrund neue Strukturen aufbaut”, sagte er bei einem Besuch in Bagdad. “Das wollen und das müssen wir verhindern.” Das Bundeswehrmandat für den Einsatz läuft bis zum 31. Oktober 2019. Es umfasst den Einsatz von Tornado-Aufklärungsjets über Syrien und dem Irak sowie die
Ausbildung irakischer Soldaten in deren Heimat. Die SPD hatte
bei der letzten Verlängerung durchgesetzt, dass der Tornado-Einsatz Ende Oktober ausläuft.

Vor seiner Reise nach Bagdad hatte Maas die deutschen Soldaten im jordanischen Al-Asrak besucht. Wie es mit dem Mandat für den Tornado-Einsatz weitergeht, entscheidet der Bundestag im Herbst. Maas sagte, die Sicherheitslage müsse weiter beobachtet werden. Nach der Sommerpause müsse man dann ein Fazit ziehen. Nach Angaben des Spiegels fordern die USA von der deutschen Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz zu verlängern. Die deutschen Tornado-Jets würden mit ihrer Aufklärungstechnik zum Schutz der US-amerikanischen Soldaten in Nordsyrien dringend gebraucht, begründete dies demnach die US-Regierung.

Der IS hatte jahrelang weite Teile Syriens und des Iraks unter seiner Kontrolle. Im März wurde die letzte IS-Bastion Baghus im Osten Syriens für befreit erklärt. Die Anti-IS-Koalition, der etwa 60 Länder angehören, geht aber davon aus, dass sich immer noch Tausende Kämpfer in der Region aufhalten und aus dem Untergrund weiterkämpfen könnten.